Budgetloch: Polizei nimmt Regierung wegen Bilanzfälschung fest


Knalleffekt in der Affäre um das Budgetloch: auf Anordnung der Staatsanwaltschaft nahm die Polizei gestern sämtliche Mitglieder der Regierung in Untersuchungshaft. Demnach steht der Verdacht der Bilanzfälschung im Raum.

„Die Beweislage spricht dafür, dass große Teile des Budgets bewusst auf Basis falscher Prognosen erstellt wurden“, heißt es in einer Stellungnahme der Staatsanwaltschaft.

„Wie in der Wirtschaft gilt auch bei Budgets im öffentlichen Bereich: werden Bilanzen oder Budgets unrichtig wiedergegeben oder verschleiert, so ist damit der Straftatbestand der Bilanzfälschung erfüllt.“

Die Untersuchungshaft wurde aufgrund von akuter Wiederholungs- sowie Vertuschungsgefahr verhängt, verlautbart die Staatsanwaltschaft weiter.

Die Festnahmen verliefen laut Polizei größtenteils ohne Zwischenfälle. Nur in drei Fällen musste Pfefferspray eingesetzt werden, einmal kam ein Taser zum Einsatz.

Über einen Anwalt versuchte Bundeskanzler Faymann unterdessen, die Vorwürfe zu entkräften: „Die kolportieren 40 Milliarden Euro sind nicht weg. Sie gehören halt jetzt wem anderen.“ Die Vorwürfe seien damit nicht zutreffend.

Auch Spindelegger meldete sich mit einem Statement aus der Haft zu Wort: „Es spielt doch keine Rolle, wer das Finanzministerium die letzten dreizehn Jahre geführt hat: wichtig ist, dass wir nach vorne schauen und den Vorgang der Entfesselung einleiten. Angefangen bei mir.“

(Foto: Christian Lendl)

Alle Artikel jeden Morgen in Ihr Postfach.


9 Kommentare, 5.5k Shares
1500
7 Kommentar Themen
2 Themen Antworten
0 Follower
 
Kommentar, auf das am meisten reagiert wurde
Beliebtestes Kommentar Thema
9 Kommentatoren
neuste älteste top
Nixe von Nexing

… und dann bitte „Bäckerschupfen“!!! Wer nicht ordentlich arbeitet und seine alten Semmeln für warme Kipferl verkauft, muss an den Pranger gestellt werden! Öffentlich zur Schau stellen! JETZT!

27 dresses quotes jane

You have a beuatiful blog, just bookmarked it.

ibinz

Den Taser mussten sie sicher gegen die Fekter einsetzen!

Mucky

Des wär ja total super, wenn das echt so laufen könnte….

Choose A Format
Personality quiz
Series of questions that intends to reveal something about the personality
Trivia quiz
Series of questions with right and wrong answers that intends to check knowledge
Poll
Voting to make decisions or determine opinions
Story
Formatted Text with Embeds and Visuals
List
The Classic Internet Listicles
Countdown
The Classic Internet Countdowns
Open List
Submit your own item and vote up for the best submission
Ranked List
Upvote or downvote to decide the best list item
Meme
Upload your own images to make custom memes
Video
Youtube, Vimeo or Vine Embeds
Audio
Soundcloud or Mixcloud Embeds
Image
Photo or GIF
Gif
GIF format