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28 Kommentare Politik #ÖVP

Kurz hatte recht: Politisches Netzwerk in Justiz aufgedeckt

BKA/Florian Schrötter /derstandard.at Screenshot (M)

Sebastian Kurz sprach gerne von kriminellen Netzwerken in der Justiz. Jahrelang rätselte das Land, woher die düsteren Vermutungen des Ex-Kanzlers kommen. Heute wird klar: Offenbar sprach Kurz aus Erfahrung. Der „Standard“ berichtet von einer WKStA-Auswertung von Pilnaceks Laptop, die Kurz in fast allen Punkten bestätigt. Ein Faktencheck. 

✅ Behauptung von Kurz: „Politisches Netzwerk in der Justiz“

Hier lag Kurz goldrichtig. Die WKStA-Auswertung liest sich wie das Organigramm eines schwarzen Justiz-Servicecenters. Im Fall Siegfried Wolf lieferte Pilnacek juristische Beratung nach Maß und lieferte Argumente für Rechtsmittel. Wolfs Verteidiger bedankten sich für die „fruchtvolle Zusammenarbeit“.

Bei Blümel fand sich sogar ein Entwurf für eine Beschwerde gegen dessen Hausdurchsuchung auf dem Laptop; laut WKStA ein starkes Indiz für einen kleinen Freundschaftsdienst, als Pilnacek noch Sektionschef war. Ein Fall, der stark nach Winkelschreiberei riecht (§ 57 Rechtsanwaltsordnung).

✅ Behauptung von Kurz: „Informationen werden an Medien gespielt“

  • Dieses tiefschwarze Netzwerk… aber schon mit ein bissl türkisen Nuancen. Macht’s gleich ein bissl hübscher, und das ist das was zählt.

    Außerdem muss man hier wieder und wieder und wieder der Tagespresse danken (und nicht vergessen Geld in den Rachen zu werden, wieder und wieder!). Denn genau das ist das Thema das in den Medien auf und ab gespielt werden müsste anstatt der roten Altmänner-Clownpartie.

  • Der Sebastian, das war halt noch ein Kanzler wie aus dem Märchenbuch. Einer zu dem man geht, wenn man sich vom Staat ungerecht behandelt fühlt und der es wieder richtet. Dummerweise nur für reiche Haberer.

    Das Wort Richter stammt übrigens aus dem Althochdeutschen und bedeutet so viel wie „der, der es zu deinen Gunsten richtet“. Wo ein Kläger ist, braucht es logischerweise auch einen Richter, denn alles andere wäre ja ein demokratischer Rechtsstaat und wer will so was rückständiges?

  • Er hat es uns versprochen – und n i c h t gelogen: Er versprach nichts weniger als „Politik mit neuem Stil“ zu machen.

    Es war eine Anerkennung der etablierten Parteifüchse, als die ihn als „den talentiertesten Politiker aller Zeiten“ bejubelten. Sie gaben ihm ungewöhnlich auch jedes pers. + disziplin. Durchgriffsrecht durch alle Bereiche und Instanzen im Projekt *Ballhausplatz* + neue Parteifarbe. Kapierten sofort – und wussten, was gespielt wird: Dass dieser Menschen jenes Talent besitzt, jede Polemik in durch- und hintertriebener Doppeldeutig- und auch Züngigkeit ins Volk zu heucheln – mit „Message-Control“. Warum funktiert das so gut? Weil die Menschen „glauben“ wollen…

    • Sie würden es genau so wieder machen, wenn irgend „eine leuchtende Kerze“ mit unverbrauchtem jungen Gesicht morgen um die Ecke böge (muss nicht mal Matura abgeschlossen haben). Mit dem BrachialBoulevard und gefaked’en Umfragen dieselbe Machtpolitik veranstalten… Deshalb jaulen’s ja so waidwund angeschossen.

      Dass der „Elendige“ alle 3 Geheimdienste den Effen einst koaliert überließ (Aussen-, Innen- und Militär) mit den inzwischen nachgewiesenen Netzwerken im Hochverrat zum Russen (Marsalek, Big Boss im Kreml & Co.), zählt auch „zum neuen Stil“. Wem will er weis machen, dass er mit Palantir und dem Israeli im Rücken nicht bis auf den Tag genau wusste, was da wo warum vorging…