Innenminister Gerhard Karner legt einen Gesetzesentwurf zur Überwachung von Messengern vor: Bei drohenden „verfassungsgefährdenden Angriffen“ soll auf Handys von Verdächtigen ein Überwachungstrojaner eingeschleust werden können. Nun erhält der ÖVP-Minister Rückendeckung von der WKStA. Sie nennt den Entwurf „mutig und visionär“.
WIEN – „Künftig soll die Überwachung von Verdächtigen möglich sein, wenn diese einen ‚verfassungsgefährdenden Angriff‘ planen, der mit bis zu 10 Jahren Haft bedroht wird“, liest Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka vor. „Puh, hab ich ein Glück, auf Bestechung stehen 15 Jahre“, seufzt Sobotka erleichtert und schickt auf WhatsApp ein lachendes Emoji in den „Novomatic-Orchester Bros“ Gruppenchat.
Monty Python
„Ich werde heute noch den Veranstalter treffen, unter anderem auch um zu kommunizieren.“
oder
„Ich möchte mir gar nicht ausmalen, was passieren hätte können, wenn das alte BVT, das von meinem Vorgänger zertrümmert wurde, jetzt die Verantwortung getragen hätte.“
Er sollte mal überlegen welcher Charly sein direkter Vorgänger war ;)