Aus Angst vor Exekution: FPÖ zahlt Kostenersatz doch

Spät, aber doch: Die Tagespresse bestätigt hiermit den Eingang des Kostenersatzes über 14.542,21 EUR, zu dem die FPÖ Niederösterreich rechtskräftig verurteilt wurde. Unsere Rechtsvertretung wird daher von der Einleitung eines Exekutionsverfahrens absehen.

Positiv zu erwähnen ist, dass der Betrag in der FPÖ-Feindwährung Euro bezahlt wurde, nicht in Rubel oder Schilling. Und das per elektronischer Überweisung und nicht, wie wie bei Freiheitlichen üblich, via Sporttasche.

Der Redaktion ist bewusst, dass der FPÖ das Geld schmerzlich fehlen wird, um auf Steuerzahlerkosten bei Chanel, Louis Vuitton und Rolex Luxus-Spesen anzuhäufen, Champagner zu schlürfen oder andere Kunstschaffende zu klagen. Zum Glück kommen da die 11,36 Mio. Euro Parteienförderung gerade recht. Und vielleicht kann ja auch der Grazer Meth-Koch aushelfen?

Erklärung

In einer eigenen Presse-Aussendung mit dem merkwürdigen Titel „Fake News der Tagespresse“ („Pizza der Pizzeria“?) erklärt die FPÖ, wie es zur verspäteten Zahlung kam: „Bis zum 30. September ist weder eine Rechnungsadresse noch eine Kontonummer (…) genannt worden. Das Vorgehen entbehrt jeder Gepflogenheit und Normalität.“

Gepflogenheit und Normalität sind bekanntlich zentrale Werte der Partei der Einzelfälle – nachzulesen in ihrem Wertekatalog, der auf einem SS-Lied basiert.

Wir entschuldigen uns für das entstandene Missverständnis und helfen gerne bei der Aufklärung:

• Unsere Rechnungsadresse befindet sich auf der Klageschrift, die ihr gegen uns eingebracht.
• Sie steht auch im Impressum, aus dem ihr unsere Adresse für die Klage augenscheinlich entnommen habt.
• Eine Rechnung ist aber ohnehin nicht nötig, da es sich um eine vom Gericht angeordnete Zahlung handelt, und nicht etwa um eine Fake-Honorarnote der Ideenschmiede.

(Zur Erklärung: Ein Gericht ist in diesem Fall kein Schnitzerl, keine mittelrohe Fleischschnitte und auch kein Andreas-Gabalier-Laberl, sondern ein Organ der Rechtsprechung. Es hat dem Recht zu folgen, nicht der Politik. Und anders als Gasthäuser in Niederösterreich muss es sich an keine Panier-Quote halten.)

Die Redaktion nimmt außerdem mit Verwunderung zur Kenntnis, dass der FPÖ NÖ unsere Kontonummer ebenfalls unbekannt ist (die übrigens auch im Impressum steht, und auch auf sämtlichen Schriftsätzen des Verfahrens). 

Eine Frage treibt uns um: Wenn euch unsere Kontonummer unbekannt ist, wer führte dann die Überweisung des Kostenersatzes für die einstweilige Verfügung am 7. September 2023 über EUR 2.207,04 vom Konto der FPÖ Niederösterreich auf unser Konto durch? Ein Hacker? Wir empfehlen dringend eine Änderung des Passworts von „heilheil“ auf „heilheilheilheil“ (doppelt so sicher)!

Offenbar hat die FPÖ Niederösterreich aber all die offenen Fragen ohnehin selber beantworten können. Wir haben nämlich auch nach dem 30. September weder eine Rechnungsadresse, noch eine Kontonummer bekannt gegeben. Die Zahlung kam dennoch bei uns an.

Also, dann bis zum nächsten Prozess, 

Eure Redaktion