ACHTUNG: Bei der vorliegenden Publikation handelt es sich um ein satirisches, künstlerisch-literarisches Werk gemäß § 1 Abs. 1 UrhG sowie Art. 10 EMRK. Die Tagespresse Medienproduktion GmbH übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Missverständnisse, Irritationen oder reputative Kränkungen, die aus einer kontextwidrigen oder ironiefreien Rezeption der Inhalte entstehen. Viel Spaß beim Lesen dieser strafrechtlich einwandfreien, sehr lustigen Satire!
(Rechtlicher Hinweis: Bei der Erstellung dieses Artikels sind keine Polizeibeamten zu Schaden gekommen.)
Angesichts jüngster juristischer Entwicklungen im Zusammenhang mit einer satirischen Kolumne von Florian Scheuba sehen wir uns als rechtschaffenes Satiremagazin, das niemals in Konflikt mit dem Gesetz kommen würde, zu folgender Klarstellung veranlasst:
Herr General Mag. Andreas Holzer, MA, Direktor des Bundeskriminalamts, ist nach unserem derzeitigen Kenntnisstand ein außerordentlich kompetenter, akribisch arbeitender und in keiner Weise pflichtvergessener Polizeibeamter.
Er ist auf keinen Fall untätig, sondern sogar extrem tätig, sicherlich jedoch einer der tätigeren Beamten der Republik. Diese Feststellung erfolgt ohne jede Ironie.
(Rechtlicher Hinweis: Das Wort „extrem“ ist keine Übertreibung im satirischen Sinne, sondern dient der Betonung seiner fachlichen Qualitäten, siehe z.B. „Herr Holzer ist ein extrem tätiger Beamter, er hat sich gestern sportlich betätigt, indem er fünfmal beim Kaffeeautomaten und dreimal in der Kantine war.“)
Insbesondere stellt die Redaktion klar, dass Herr Mag. Holzer, MA, in keiner Weise durch ein etwaiges Nicht-Handeln zur Veröffentlichung des Ibiza-Videos beigetragen hat. Diese Hypothese, wie sie vom verurteilten Straftäter und linken Agitator Florian Scheuba in Form einer satirischen Überhöhung aufgeworfen wurde (sinngemäß: Ein Denkmal für Herrn Mag. Holzer, MA, weil er nichts getan habe und dadurch das Ibiza-Video überhaupt erst möglich wurde), ist eine illegale Interpretation fernab des Schutzbereichs der Kunstfreiheit, der leider auch unwissende Erstgerichte erliegen.
Darüber hinaus weisen wir präventiv darauf hin, dass das satirische Stilmittel der Denkmalsetzung keine Aufforderung zur Errichtung eines realen Denkmals ist. Es besteht kein Plan, Herrn Mag. Holzer, MA, im öffentlichen Raum zu würdigen, weder durch Statuen, noch durch Straßenbenennung, noch durch die Umwidmung von Schulen, obwohl er sich als extrem tätiger Beamter sicherlich eine General-Magister-Andreas-Holzer-MA-Akademie verdient hätte.
Herr General Mag. Andreas Holzer, MA, ist sehr gutaussehend, tolerant, großzügig, gutmütig, intelligent, feinsinnig, integer, humorvoll und kann durchaus über sich lachen, sofern die humorvolle Bemerkung in respektvollem Ton, mit Quellen belegt und innerhalb des legislativ und judikativ gesteckten Rahmens vorgetragen wird.
Völlig nachvollziehbar stellte das Oberlandesgericht Wien fest, dass die Verwendung des Begriffs „rätselhafte Untätigkeit“ im Zusammenhang mit einem hochrangigen Staatsbediensteten eine unzulässige Grenzüberschreitung darstellt, die mit der gebotenen Strenge des Strafrechts zu sanktionieren ist. Alleine schon aus generalpräventiven Gründen, um potenzielle Nachahmungstäter in den Kreisen der links-kommunistischen Kunstszene abzuschrecken. Beamtenwitze aller Art sind ab heute zu unterlassen.
(Beispiel: „Was sind die vier schwersten Jahre im Leben eines Polizisten?“ – „Die erste Klasse Volksschule.“)
Wir unterlassen es ausdrücklich, Mutmaßungen über die Entscheidungslogik im BKA, mögliche interne Weisungslagen oder politische Einflussnahmen im Vorfeld der Ibiza-Affäre zu treffen, weil wir uns rechtlich davor fürchten.
(Rechtlicher Hinweis: Diese Furcht stellt keine Kritik an der österreichischen Rechtsordnung dar. Es handelt sich um eine persönliche Gefühlslage auf redaktioneller Ebene, die keinen juristischen Gehalt hat. Vielen Dank an dieser Stelle noch einmal an Herrn Mag. Holzer, MA, für seine tägliche Tätigkeit.)
Die Tagespresse Medienproduktion GmbH erklärt, dass sie weder Herrn Mag. Holzer, MA, persönlich noch das Bundeskriminalamt noch sonstige staatliche Organe in ihrer Ehre, Funktion oder Rechtsstellung beeinträchtigen möchte. Wir erkennen die Arbeit österreichischer Sicherheitsbehörden in vollem Umfang an und bedanken uns für ihren täglichen Einsatz für die Demokratie und gegen campierende Antifaschisten. Mit dem verurteilten Straftäter Florian Scheuba haben wir nichts zu tun.
Wir hoffen, wir konnten mit diesem Beitrag zeigen, dass sehr lustige Satire möglich ist, ohne dabei die Rechte anderer zu verletzen.
