Endlich: Gib deiner Stimme keinen Sinn mit dem Sinnlosen Volksbegehren

Die Innenpolitik steht vor einer Revolution. Österreich wird nie wieder sein wie vorher. Die Menschheit wird dieses Jahr künftig als das Jahr null bezeichnen. Denn die Tagespresse hat ein– nein, DAS sinnlose Volksbegehren beim Innenministerium eingereicht.

WARUM? Volksbegehren sind ein zahnloses demokratisches Instrument, das Bürgerbeteiligung vortäuscht, aber nichts ändert, weil es völlig ohne dubiose Parteispenden auskommt. Erfolgreiche Begehren werden kurz im Parlament diskutiert und wandern dann in den goldenen Papierkorb unter Wolfgang Sobotkas goldenem Schreibtisch.

Selbst wenn alle 6,4 Millionen Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterschreiben, bedeutet das für den Nationalrat nur die lästige Verpflichtung, zur Geisterstunde irgendwelche Hinterbänkler mit roten Candy-Crush-Augen darüber diskutieren zu lassen.

Haben die Mandatare ihren Senf dazugegeben, verschwindet das Volksbegehren mitsamt aller Unterschriften im Schredder. Die Zeit und das Herzblut der Menschen hinter den Volksbegehren waren damit vergebens.

Wenn die Politik unsere Zeit verschwendet, verschwenden wir ihre – Auge um Auge!

UNSER ZIEL: Wir wollen den Nationalrat dazu zwingen, sich diesem absolut sinnlosen Volksbegehren zu widmen. Wenn wir 100.000 Unterschriften erreichen, muss es im Nationalrat besprochen werden.

Damit verschwenden wir die Zeit der Politik ebenso, wie sie unsere verschwendet. Und bringen Sobotka, Hofer oder Bures nebenbei dazu, mehrmals „Sinnloses Volksbegehren“ zu sagen. Damit immerhin einmal etwas Sinnvolles aus ihrem Mund kommt.

Außerdem fordern wir den Nationalrat auf, ein Gesetz zu beschließen, wonach das Nationalratspräsidium alle Volksbegehren künftig als „sinnlose Volksbegehren“ bezeichnen muss.

Wir wollen…

… der Politik zumindest eine Stunde jener Zeit rauben, die sie uns mit dem pseudo-demokratischen Instrument der Volksbegehren stiehlt.

… die Abgeordneten dazu zwingen, in dieser Stunde ganz oft das Wort „Sinnloses Volksbegehren“ auszusprechen, vielleicht bringen wir sie durch Autosuggestion ja auf den rechten Weg.

… eine öffentliche Debatte darüber anstoßen, wie man Volksbegehren zu einem tatsächlich funktionierenden Baustein für einen Ausbau der direkten Demokratie umgestalten kann.

… uns keine Illusionen darüber machen: Wahrscheinlich wird unser sinnloses Volksbegehren genauso sinnlos sein wie alle anderen. Dann haben wir wenigstens nicht zu viel versprochen. 

Unterstützen Sie uns:

Online unterschreiben (mit Handysignatur oder Bürgerkarte)

Amt in Ihrer Nähe finden

Website des Volksbegehrens besuchen: https://sinnlosesvolksbegehren.at 

Wie geht es weiter?

Das Volksbegehren befindet sich derzeit in der Einleitungsphase. Schaffen wir 8401 Unterstützungserklärungen, können wir einen Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens stellen. Das Innenministerium legt dann eine Eintragungswoche fest, in der Innenminister Karner nicht gerade zeitlich im Dollfuß-Museum gebunden ist.

Schaffen wir 100.000 Unterschriften (inkl. Unterstützungserklärungen), muss das Volksbegehren im Nationalrat behandelt werden.