Endlich: Gib deiner Stimme keinen Sinn mit dem Sinnlosen Volksbegehren


Die Innenpolitik steht vor einer Revolution. √Ėsterreich wird nie wieder sein wie vorher. Die Menschheit wird dieses Jahr k√ľnftig als das Jahr null bezeichnen. Denn die Tagespresse hat ein‚Äď nein, DAS sinnlose Volksbegehren beim Innenministerium eingereicht.

WARUM? Volksbegehren sind ein zahnloses demokratisches Instrument, das B√ľrgerbeteiligung vort√§uscht, aber nichts √§ndert, weil es v√∂llig ohne dubiose Parteispenden auskommt. Erfolgreiche Begehren werden kurz im Parlament diskutiert und wandern dann in den goldenen Papierkorb unter Wolfgang Sobotkas goldenem Schreibtisch.

Selbst wenn alle 6,4 Millionen Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterschreiben, bedeutet das f√ľr den Nationalrat nur die l√§stige Verpflichtung, zur Geisterstunde irgendwelche Hinterb√§nkler mit roten Candy-Crush-Augen dar√ľber diskutieren zu lassen.

Haben die Mandatare ihren Senf dazugegeben, verschwindet das Volksbegehren mitsamt aller Unterschriften im Schredder. Die Zeit und das Herzblut der Menschen hinter den Volksbegehren waren damit vergebens.

Wenn die Politik unsere Zeit verschwendet, verschwenden wir ihre ‚Äď Auge um Auge!

UNSER ZIEL: Wir wollen den Nationalrat dazu zwingen, sich diesem absolut sinnlosen Volksbegehren zu widmen. Wenn wir 100.000 Unterschriften erreichen, muss es im Nationalrat besprochen werden.

Damit verschwenden wir die Zeit der Politik ebenso, wie sie unsere verschwendet. Und bringen Sobotka, Hofer oder Bures nebenbei dazu, mehrmals „Sinnloses Volksbegehren“ zu sagen. Damit immerhin einmal etwas Sinnvolles aus ihrem Mund kommt.

Au√üerdem fordern wir den Nationalrat auf, ein Gesetz zu beschlie√üen, wonach das Nationalratspr√§sidium alle Volksbegehren k√ľnftig als „sinnlose Volksbegehren“ bezeichnen muss.

Wir wollen…

… der Politik zumindest eine Stunde jener Zeit rauben, die sie uns mit dem pseudo-demokratischen Instrument der Volksbegehren stiehlt.

‚Ķ die Abgeordneten dazu zwingen, in dieser Stunde ganz oft das Wort „Sinnloses Volksbegehren“ auszusprechen, vielleicht bringen wir sie durch Autosuggestion ja auf den rechten Weg.

‚Ķ eine √∂ffentliche Debatte dar√ľber ansto√üen, wie man Volksbegehren zu einem tats√§chlich funktionierenden Baustein f√ľr einen Ausbau der direkten Demokratie umgestalten kann.

‚Ķ uns keine Illusionen dar√ľber machen: Wahrscheinlich wird unser sinnloses Volksbegehren genauso sinnlos sein wie alle anderen. Dann haben wir wenigstens nicht zu viel versprochen.¬†

Unterst√ľtzen Sie uns:

Online unterschreiben (mit Handysignatur oder B√ľrgerkarte)

Amt in Ihrer Nähe finden

Website des Volksbegehrens besuchen: https://sinnlosesvolksbegehren.at 

Wie geht es weiter?

Das Volksbegehren befindet sich derzeit in der Einleitungsphase. Schaffen wir 8401 Unterst√ľtzungserkl√§rungen, k√∂nnen wir einen Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens stellen. Das Innenministerium legt dann eine Eintragungswoche fest, in der Innenminister Karner nicht gerade zeitlich im Dollfu√ü-Museum gebunden ist.

Schaffen wir 100.000 Unterschriften (inkl. Unterst√ľtzungserkl√§rungen), muss das Volksbegehren im Nationalrat behandelt werden. 

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60 Kommentare
  • Danke, Danke, Danke! Als Mitarbeiter eines provinziellen Gemeindeamtes sprecht ihr mir aus der Seele. Wir wurden in den letzten nahezu inflation√§r mit Volksbegehren zugeschi**en. Endlich eines, dass man aus tiefstem Hernez unterst√ľtzen kann!

  • Sinnvoller w√§re es, wenn alle B√ľrger am Wahltag ihr Hirn einschalten w√ľrden.

    Aber leider kann man nicht einschalten, was nicht vorhanden ist.

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