„Überall Schlampereien“: VfGH lässt alle Wahlen seit 1945 wiederholen

Download von www.picturedesk.com am 01.07.2016 (12:29). ABD0025_20160701 - WIEN - ÷STERREICH: VfGH-Vizepr‰sidentin Brigitte Bierlein und VfGH-Pr‰sident Gerhart Holzinger am Freitag, 01. Juli 2016, anl‰sslich der Verk¸ndung der Entscheidung des VFGH zur BP-Wahl-Anfechtung der FP÷ in Wien. - FOTO: APA/HANS PUNZ - 20160701_PD1235

Paukenschlag heute Mittag im Verfassungsgerichtshof: Die Richter erklärten alle demokratischen Wahlen seit 1945 für ungültig und ordnet in jedem Fall eine komplette Wiederholung an. Als Begründung werden Schlampereien bei der Umsetzung genannt.

„Wenn man genauer hinschaut, findet man überall massive Ungereimtheiten“, so die Richter. „Bei der Nationalratswahl 1949 wurde das Wahllokal in Wulkaprodersdorf 7 Minuten zu früh geschlossen, 1962 wurde ein Briefwahl-Kuvert in Hermagor mit Kaffee überschüttet, und das ist nur die Spitze des Eisbergs!“, halten die Richter empört fest. Aufgrund einer Besonderheit in der Verfassung kann der VfGH auch Wahlen aufheben, die nie angefochten wurden weil das Ergebnis allen gepasst hat.