„Überall Schlampereien“: VfGH lässt alle Wahlen seit 1945 wiederholen


Download von www.picturedesk.com am 01.07.2016 (12:29). ABD0025_20160701 - WIEN - ÷STERREICH: VfGH-Vizepr‰sidentin Brigitte Bierlein und VfGH-Pr‰sident Gerhart Holzinger am Freitag, 01. Juli 2016, anl‰sslich der Verk¸ndung der Entscheidung des VFGH zur BP-Wahl-Anfechtung der FP÷ in Wien. - FOTO: APA/HANS PUNZ - 20160701_PD1235

Paukenschlag heute Mittag im Verfassungsgerichtshof: Die Richter erklärten alle demokratischen Wahlen seit 1945 für ungültig und ordnet in jedem Fall eine komplette Wiederholung an. Als Begründung werden Schlampereien bei der Umsetzung genannt.

„Wenn man genauer hinschaut, findet man überall massive Ungereimtheiten“, so die Richter. „Bei der Nationalratswahl 1949 wurde das Wahllokal in Wulkaprodersdorf 7 Minuten zu früh geschlossen, 1962 wurde ein Briefwahl-Kuvert in Hermagor mit Kaffee überschüttet, und das ist nur die Spitze des Eisbergs!“, halten die Richter empört fest. Aufgrund einer Besonderheit in der Verfassung kann der VfGH auch Wahlen aufheben, die nie angefochten wurden weil das Ergebnis allen gepasst hat.

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Manipulation durch FPÖ?
Doch handelt es sich hier um eine gezielte Finte der FPÖ? So schickte sie in mehreren Bezirken seit Jahren Beisitzer zur Auszählung, die nachweislich nicht bis zehn zählen können, womit das Ergebnis ungültig ist. Ein Partei-Insider bestätigt: „Wir verfügen über genug personelle Reserven, um alle zukünftigen Wahlen zu torpedieren, wenn das Ergebnis undemokratisch ist. Außer natürlich, das Ergebnis ist demokratisch. Sprich: Unser Kandidat gewinnt.“

Doch FPÖ-Chef Strache will diesen Eindruck nicht auf sich sitzen lassen: „Es ist doch vollkommen normal, bei Unregelmäßigkeiten wiederholen zu lassen. Beim Mensch-Ärgere-Dich-Nicht würfel ich auch immer so lange, bis ich eine Sechs habe, alles andere wäre doch undemokratisch.“

Zäsur
Laut Verfassungsgerichtshof müssen auch Tote wie Kurt Waldheim und politisch Tote wie Werner Faymann wieder zu Wahlen antreten. „Dieses Urteil verändert unsere Republik und mein ORF-Honorar in ungeahntem Ausmaß“, sagt Politexperte Peter Filzmaier, der während dem Tagespresse-Interview euphorisch auf einem goldenen Segway im Kreis fährt.

Ebenfalls am kommenden Sonntag muss das Volk noch einmal entscheiden, ob das Telegrafennetz eingeführt werden, die Alliierten abziehen, und Zwentendorf aufgedreht werden soll. Bis es einen neuen Bundespräsidenten gibt, wird das Amt interimistisch von Heinz Fischers Augenbrauen bekleidet.

(Jergitsch/Huber. Foto: Hans Punz/APA/picturedesk.com)


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Peacemaker

Was will man damit bezwecken, hm? Die Wahlen sind pase, Die „vermeintlichen Wahlgewinner“, eher „Wahlschlawina“, Sind namentlich bekannt, Dh. Ab der letzten Wahl rückwirkend, ca. 30 Jahr, step by step, müssen die „grosskopfaten“, „Farbe bekennen“, und müssen sich für ihre Taten, Handlungen verantworten, Man geben den Typen nu an guten tip, einen guten Ratschlag, eine Selbstanzeige mindert und mildert das Strafmaß, Wenn sie sich nicht selbst anzeigen, dann werden alle Straftaten schlagend, alles wird zusammen gerechnet, und sie bekommen des alles aufbrummt, was des Strafgesetzbuch hergibt, grob überschlagen, sind des a paar hundert Jahr an Freiheitsstrafen, und der Besitz, sowie… Mehr »

Peter Hofmüller

„WIR schaffen auch das“ , in der „Ösi“ „Bananenrepublik“…..

Wollteppich

Das geht schon in Ordung, wir leben ja schließlich in Österreich und nicht in Tschibutti

Frank Baumann

Neuerlicher Bauckenschlag, der FPÖ ist zu Ohren gekommen, dass es bei der Abstimmung der q3 Höchstrichter des VfGh zur Bundespräsidentenwahl 2016 Unregelmäßigkeiten gegen haben soll. So soll ein Höchstrichter kurz vor der Abstimmung noch mit einer noch unbekannten Person telefoniert haben und eine zweite Richterin soll sich während der Abstimmung angeblich sogar im WC aufgehalten haben um sich den Lidschatten nach zu ziehen. Jetzt muss vermutlich die Abstimmung wiederholt werden. Manipulationen konnten zwar nicht geortet werden, jedoch allein die Möglichkeit, dass durch das Telefonat bzw. dem WC-Aufenthalt das Ergebnis der Abstimmung beeinträchtigt werden hätte können reicht laut Verfassungsjuristen bereits aus… Mehr »

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